Informationen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Feuermelder

Im Folgenden möchten wir Ihnen als Arbeitgeber die wichtigsten Informationen zur Arbeit und Funktion der Feuerwehr Idstein geben. Wir als Ihre Feuerwehr sind auf die Unterstützung durch die ortsansässigen Arbeitgeber angewiesen.

Allgemeines zur Feuerwehr

1 1 2 - Hilfe kommt herbei - diesen Satz kennen selbst die meisten Kinder im Kindergartenalter. Doch woher diese Hilfe kommt, ist selbst den meisten Erwachsenen nicht klar.

Es gibt in Hessen insgesamt 6 Berufsfeuerwehren, nämlich in allen Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern. Dem stehen mehr als 2.600 Freiwillige Feuerwehren mit insgesamt 75.000 Einsatzkräften gegenüber (Quelle: Landesfeuerwehrverband Hessen). Im Großteil Hessens und Deutschlands - so auch in und um Idstein - wird der Brand- und Katastrophenschutz sowie die allgemeine Hilfe also durch ehrenamtliche Einsatzkräfte sichergestellt.

Dieses Ehrenamt üben die freiwilligen Helfer neben ihrer normalen Berufstätigkeit aus. Im Einsatzfall werden die Einsatzkräfte mit Hilfe von Sirenen oder - wie in Idstein - über einen sogenannten Funkmeldeempfänger alarmiert. Jede Einsatzkraft fährt anschließend mit seinem privaten Pkw zum jeweiligen Feuerwehrgerätehaus, von wo aus die Feuerwehrfahrzeuge zum Einsatz ausrücken, um eingeklemmte Personen nach einem Verkehrsunfall zu befreien, Brände zu löschen und vieles mehr.

Gesetzliche Grundlagen

Die rechtliche Grundlage zur Arbeit der Feuerwehren bildet das Hessische Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG). Hier ist unter anderem festgeschrieben, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für Einsätze, Übungen und Ausbildungen "von der Arbeitsleistung freizustellen" (§ 11 Abs. 2 HBKG) sind. Für die Dauer der Teilnahme zahlt der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt regulär weiter.

Nach § 11 Abs. 8 muss der Aufgabenträger, d.h. in den meisten Fällen die Stadt oder Gemeinde bzw. das Land Hessen, dem Arbeitgeber "auf Antrag das weitergewährte Arbeitsentgelt einschließlich der Beiträge zur Sozialversicherung und zur Bundesagentur für Arbeit sowie zur betrieblichen Altersversorgung" erstatten. Die hierfür notwendigen Formulare werden von den Führungskräften der Feuerwehr bei Bedarf ausgefüllt und können vom Arbeitgeber bzw. der Personalabteilung ohne großen Aufwand vervollständigt werden.

§ 11 Abs. 1 verpflichtet außerdem jeden ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen "an Einsätzen und an angeordneten oder genehmigten Übungen und Ausbildungsveranstaltungen teilzunehmen". Den Angehörigen der Feuerwehr dürfen im Gegenzug "aus ihrer Verpflichtung zum Dienst in der Feuerwehr und aus diesem Dienst keine Nachteile im Arbeitsverhältnis (...) erwachsen" (§ 11 Abs. 5 HBKG). Diese Regelung wird im allgemeinen Sprachgebrauch als Benachteiligungsverbot bezeichnet.

Was bedeutet das in der Praxis?

Grundsätzlich sind die genannten Regelungen eindeutig: wird ein Feuerwehrmann oder eine Feuerwehrfrau zu einem Einsatz alarmiert, so muss er sich umgehend am Feuerwehrgerätehaus einfinden. Hierfür muss jeder Arbeitgeber den jeweiligen Mitarbeiter, der Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr ist, von der Arbeit freistellen. Gleiches gilt für Übungen und Ausbildungen, wobei hier der große Unterschied ist, dass Einsätze natürlich nicht im Voraus bekannt und damit planbar sind.

Trotz des oben genannten Benachteiligungsverbotes, ist es natürlich kein Geheimnis, dass bei übermäßig häufiger Abwesenheit eines Feuerwehrmitgliedes durchaus berufliche Nachteile entstehen können. Abhängig vom Einsatzstichwort sollte deshalb jede Einsatzkraft bei jedem Einsatz auch die betrieblichen Bedürfnisse berücksichtigen.

Unser Appell an Sie als Arbeitgeber

Wir möchten an Sie als Arbeitgeber und/oder Vorgesetzte(n) appellieren: unterstützen Sie Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrem Engagement für die Freiwillige Feuerwehr und motivieren Sie ggf. andere MitarbeiterInnen sich ein Beispiel daran zu nehmen.

Machen Sie sich bewusst, dass auch Sie als Privatperson oder als Unternehmer irgendwann auf die Hife der Freiwilligen Feuerwehr angewiesen sein könnten, sei es bei einem Verkehrsunfall, einem Unwetter, einem Feuer oder auch nur einem unspektakulären Brandmelderalarm in Ihrem Unternehmen.

Den Großteil der ehrenamtlichen Arbeit leisten die Mitglieder in ihrer Freizeit und damit außerhalb der Arbeitszeit ab. Tragen Sie dazu bei, dass auch während der regulären Arbeitszeit die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren sichergestellt werden kann!

 

Helfen Sie uns zu helfen!

Denn einfach gesagt - wenn wir nicht helfen, hilft niemand!

 

Interessante und weiterführende Quellen

Hessische Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) (Neufassung vom 03.12.2010)

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport: Erlass zur Regelung der Kostenerstattung für die Teilnahme an Lehrgängen der Hessischen Landesfeuerwehrschule (Fassung vom 28.08.2008)

Die Zeit Online vom 16. Juni 2011: Zwischen Broterwerb und Ehrenamt
Einleitung: Job und freiwilliges Engagement miteinander zu vereinbaren, ist für viele ein Balanceakt. Dabei sind ehrenamtlich Engagierte die besseren Mitarbeiter.

Die Zeit Online vom 30. Mai 2012: Gibt es ein Recht auf Freistellung für ein Ehrenamt?
Einleitung: Der Mitarbeiter muss für die Freiwillige Feuerwehr einen Lehrgang absolvieren. Muss der Arbeitgeber ihn dafür freistellen? Antwort gibt die Arbeitsrechtskolumne.

 

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